§1 Geltung der Geschäftsbedingungen
I. Angebote, Vertragsabschlüsse, Lieferungen und Leistungen der Firma Voigt Lampenschirme GmbH (im Folgenden: Verkäuferin) erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit Erteilung des Auftrags, spätestens mit der Lieferung, erkennt der Besteller unsere AGB an.
II. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur, wenn die Verkäuferin sich ausdrücklich und schriftlich mit deren Geltung einverstanden erklärt hat.
III. Nebenabreden über abweichende AGBs, Liefer- und Zahlungsbedingungen bedürfen der Schriftform.
§2 Vertragsschluss
I. Die Angebote im Internet stellen ein verbindliches Angebot an Sie dar, Waren zu kaufen.
II.Sie können ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Im Laufe des Bestellprozesses geben Sie Ihre Daten und Wünsche bzgl. Zahlungsart, Liefermodalitäten etc. ein. Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons nehmen Sie das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags an. Sie können den Kaufvertrag aber auch telefonisch oder per Telefax schließen.
§ 3 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes
Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Sie haben über das Internet jedoch keinen Zugriff auf Ihre vergangenen Bestellungen. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch jederzeit über unsere Webseite aufrufen. Wenn Sie die Produktbeschreibung auf unserer Shopseite für eigene Zwecke sichern möchten, können Sie zum Zeitpunkt der Bestellung z.B. einen Screenshot (= Bildschirmfotografie) anfertigen oder alternativ die ganze Seite ausdrucken.
§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.
§5 Lieferzeit
I. Liefertermine und -fristen sind als Produktionszeiten zu verstehen und beginnen ab dem Tag, an dem alle zur Produktion nötigen Informationen an die Verkäuferin übermittelt wurden.
II. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen, auf die die Verkäuferin keinen Einfluss hat, hat die Verkäuferin auch bei Vereinbarung einer Lieferfrist nicht zu vertreten. Schadensersatzanspruch ist ausgeschlossen.
III. Die Verkäuferin ist zu Teillieferungen berechtigt.
§6 Preise und Lieferbedingungen
I. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Verkäuferin verpflichtet sich zur sachgemäßen und sicheren Verpackung der zu versendenden Waren.
II. Schäden an der Verpackung sind dem Transporteur unverzüglich vor der Warenübernahme anzuzeigen.
III. Alle Preise gelten inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und ergeben sich aus der Auftragsbestätigung, Rechnung oder dem veröffentlichtem Angebot.
§7 Gewährleistung und Haftung
I. Handelsübliche Beschaffenheitsabweichungen in Form, Größe und Farbe gelten nicht als Mangel. Dies gilt insbesondere bei Naturprodukten und solchen aus Handarbeit, wie auch bei Holz, Metall und Stoffen.
II. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Übernahme zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, der Verkäuferin unverzüglich schriftlich zur Anzeige zu bringen.
III. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als angenommen und genehmigt, es sei denn, dass der Mangel bei der ersten Untersuchung nicht erkennbar war. In diesem Fall muss die Anzeige unverzüglich nach Entdeckung gemacht werden, andernfalls gilt die Ware auch nach Ansicht dieses Mangels als genehmigt.
§8 Zahlung
I. Der Besteller verpflichtet sich zur Zahlung des in der Auftragsbestätigung angegebenen Betrags und Zeitpunkt ohne Abzüge an die Verkäuferin.
II. Der Käufer gerät unaufgefordert in Verzug, wenn der ausgewiesene Zahlungsbetrag nicht bis zum angegebenen Zeitpunkt bei der Verkäufern eingegangen ist.
III. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, vom Tag der Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 14% zu verlangen.
IV. Für jede Mahnung wird ein Kostenanteil von 5 € berechnet. Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten und von uns anerkannt sind.
V. Schecks und Wechsel werden nicht akzeptiert.
§9 Eigentumsvorbehalt
I. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen Eigentum des Verkäufers. Macht die Verkäuferin den Eigentumsvorbehalt geltend, so ist der Käufer unverzüglich zur Herausgabe und Rücksendung der Vorbehaltsware verpflichtet.
II. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen, nicht von uns gelieferten Waren veräußert, so gilt die Abtretung der Forderung aus der Weiterveräußerung nur in Höhe unseres Rechnungswertes der jeweils veräußerten Vorbehaltsware.
§10 Gerichtsstand, Gefahrenübergang, Erfüllungsstand
I. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Verkäuferin.
II. Versendet die Verkäuferin die Ware an den Käufer, geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Versendung bestimmten Person oder Organisation ausgeliefert worden ist. Das gilt auch, wenn die Auslieferung mit eigenen Fahrzeugen der Verkäuferin erfolgt.
III. Die Rechtsbeziehungen zwischen Verkäuferin und Käufer richten sich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch wenn der Käufer seinen Sitz im Ausland hat oder die Lieferung ins Ausland erfolgt.
IV. Für die gerichtliche Geltendmachung sämtlicher Ansprüche und Rechte aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten ist das Gericht zuständig, in dessen Bezirk die Verkäuferin ihren allgemeinen Gerichtsstand hat.
§11 Mitwirkungspflichten
Der Kunde verpflichtet sich, technischen Fragen mit der Verkäuferin zu klären, um ihr die Erbringung ihrer vertragsgemäßen Leistung zu ermöglichen.
§12 Markenschutz
„Leuchtenmanufaktur Brodauf“ ist eine eingetragene Marke und unterfällt dem Markenschutz. Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne Zustimmung von der Verkäuferin im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, das mit der Marke identisch oder ähnlich ist. Bei Markenschutzverletzungen behält sich die Verkäuferin das rechtliche Vorgehen gegen die Zuwiderhandlung vor. Der Kunde ist nicht berechtigt, die erworbene Ware zu vervielfältigen oder zu verbreiten.
§13 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Leuchtenmanufaktur Brodauf GmbH, Berghausstraße 3 a, 01844 Neustadt, info@voigt-lampenschirme.de, Telefon: 03596 602024, Telefax: 03596 5090094) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind im ordnungsgemäßen und originalverpackten Zustand zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§14 Salvatorische Klausel
Ist oder sind einzelne Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt. Im Falle der Unwirksamkeit gilt zwischen den Parteien eine Regelung als vereinbart, die der unwirksamen Regelung wirksam am nächsten kommt.